Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines
1. SPEISEN.COM ermöglicht die Suche und die Anzeige von Firmenanzeigen, Blogs und Rezepten im Internet. Der Nutzer der SPEISEN.COM Webseite kann aus verschiedenen Kategorien Informationen abrufen.

2. SPEISEN.COM erbringt Leistungen ausschließlich auf Basis der vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn SPEISEN.COM diesen nicht widerspricht.

3. SPEISEN.COM verwendet diese AGB nur gegenüber Unternehmern im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit. Mit Verbrauchern kann SPEISEN.COM im Einzelfall besondere Bedingungen vereinbaren, falls erforderlich. Für die Nutzungen von SPEISEN.COM zum Informationsabruf gelten die Nutzungsbedingungen.

4. SPEISEN.COM hält die von Kunden eingestellten Inhalte und Daten auf eigenen oder fremden Servern zum Internetabruf zur Verfügung. Für das Datenmaterial ist SPEISEN.COM nicht verantwortlich. Dies bezieht sich insbesondere auf Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten.
SPEISEN.COM bietet diese verschiedenen Leistungen kostenpflichtig oder kostenlos an.

§ 2 Verantwortlichkeit von SPEISEN.COM
1. SPEISEN.COM stellt die vom Kunden eingestellten Inhalte und Daten sowie die Internetseiten und Kundenwerbung auf eigenen oder fremden Servern zum Internetabruf zur Verfügung. SPEISEN.COM ist für die Übertragung der Daten von den SPEISEN.COM Servern zum Kunden oder Dritten nicht verantwortlich und übernimmt hierfür keine Kosten und keine Verantwortung.

2. SPEISEN.COM verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und vom Kunden überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. SPEISEN.COM stellt die übernommenen Inhalte Besuchern des Internets zu reinen informationellen Zwecken, entsprechend den Nutzungsbedingungen, online zur Verfügung.

3. SPEISEN.COM ist für das vom Kunden oder von Dritten gelieferte Datenmaterial nicht verantwortlich. Dies bezieht sich auf Inhalt, Richtigkeit, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten. SPEISEN.COM ist auch nicht für vom Kunden oder ihm zuzurechnenden Dritten vorgenommene, inhaltliche Änderungen verantwortlich.

§ 3 Verantwortlichkeit des Kunden
1. Der Kunde erteilt SPEISEN.COM rechtzeitig alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen. Er versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein und seinerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.

2. Der Kunde ist für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Der Kunde stellt SPEISEN.COM von allen Nachteilen frei, die dieser durch von ihm begangene Rechtsverletzungen in Bezug auf die von ihm eingegebenen Inhalte entstehen.

3. Der Kunde wird Dritten die von SPEISEN.COM erbrachten Leistungen unter keinen Umständen zugänglich machen.

4. Der Kunde wird SPEISEN.COM erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen. Er trifft im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen.

§ 4 Rechte von SPEISEN.COM
1. SPEISEN.COM ist berechtigt, Wartungsarbeiten an eigenen und fremden Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs wird SPEISEN.COM so gering wie möglich gehalten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder auf Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

2. SPEISEN.COM kann Einträge, Werbungen oder die Nutzung anderer Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht mit dem geltenden Recht zu vereinbaren sind.

3. SPEISEN.COM ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne der gelieferten Daten vorläufig zu sperren oder zu löschen, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Der Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt. Gelingt dem Kunden nach Aufforderung von SPEISEN.COM innerhalb der hierzu gesetzten Frist nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist SPEISEN.COM zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

§ 5 Nutzungsrechte
1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass SPEISEN.COM seinen Eintrag sowie die bereitgehaltenen Daten in den Datenbanken speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften nutzt. Insbesondere ist SPEISEN.COM berechtigt, die Daten uneingeschränkt zu Marketingzwecken zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.

2. Alle Verwertungsarten, insbesondere die Übersetzung, Bearbeitung, andere Umarbeitungen und die Verbreitung der Inhalte (außerhalb des vertraglich Vereinbarten) bedürfen ausnahmslos der schriftlichen Zustimmung von SPEISEN.COM.

§ 6 Sach- und Rechtsmängel/Haftung
1. SPEISEN.COM ist bemüht, die Abrufbarkeit der auf Servern gespeicherten Daten 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zu gewährleisten. Für nur unerhebliche oder kurzzeitige Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit von SPEISEN.COM und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Für die jederzeitige Möglichkeit des Abrufs der Daten gibt SPEISEN.COM keinerlei Garantie.

2. Für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von SPEISEN.COM nicht zu vertretenden Umständen außerhalb des SPEISEN.COM Einflussbereiches liegen, übernimmt SPEISEN.COM keine Gewähr.

3. Für die erfolgreiche Aufnahme von Internetseiten, Firmenadressen, Werbung und Angeboten auf Suchmaschinen, online-Plattformen und Anzeigenmärkten, die nicht direkt zu SPEISEN.COM gehören, übernimmt SPEISEN.COM keine Gewähr.

4. Bei kostenfreien Einträgen (Kostenloser Basis-Eintrag) übernimmt SPEISEN.COM keine Gewähr.

5. SPEISEN.COM behält sich das ausdrückliche Recht vor, die SPEISEN.COM Internetseite insgesamt oder einzelne Teile auch ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder in Teilen zu löschen, sofern davon der Eintrag des Kunden nicht betroffen ist. Es wird sich ebenso das Recht vorbehalten, die Bezeichnung SPEISEN.COM zu ändern und die Kunden hiervon zu informieren.

6. Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige, Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.

7. Die Gewährleistung erfolgt vorrangig durch Nachbesserung. Falls die Nachbesserung endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen.

8. SPEISEN.COM haftet für eine von SPEISEN.COM zu vertretende Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt und ersetzt bei einem von SPEISEN.COM verschuldeten Sachschaden den Aufwand für die Wiederherstellung der Sachen bis zu einem Betrag in Höhe der in dem betreffenden Kalenderjahr gezahlten Vergütung. Weitergehende Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der grob fahrlässigen Pflichtverletzung, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder eine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt.

§ 7 Datenschutz
1. Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass SPEISEN.COM seine Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt.

2. SPEISEN.COM wird diese Daten ohne Einverständnis des Kunden außerhalb des zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfangs nicht an Dritte weiterleiten, es sei denn, dass staatliche Stellen oder international anerkannte technische Normen oder geltendes Recht dies verlangen.

3. Dem Kunden ist bekannt, dass SPEISEN.COM keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Nutzer von SPEISEN.COM hat. Eine Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch SPEISEN.COM zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.

§ 8 Vertragslaufzeit
Der Vertrag wird zunächst für die im Angebot angegebene Dauer ab Unterschrift und/oder Bestätigung mittels Rechnung und/oder Mail geschlossen. Er verlängert sich automatisch um jeweils diese Dauer oder eine schriftlich im Vertrag fixierte Dauer, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Zahlungsbedingungen
1.Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesenen Preise. Die Preis-Übersicht stellt SPEISEN.COM in der jeweils gültigen Form auf der SPEISEN.COM Internetseite zur Verfügung. Die Vergütung für die Veröffentlichung von kostenpflichtigen Anzeigen ist im Voraus zu Beginn der vereinbarten Vertragslaufzeit zu entrichten und sofort fällig. Die Vergütung und ihre Fälligkeit ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag bzw. der jeweiligen Auftragsbestätigung. Die Zahlungspflicht ist unabhängig von der Lieferung der zur Umsetzung erforderlichen Daten durch den Kunden. Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die Umsatzsteuer hinzukommt. Alle Gutscheincodes gelten nur für das erste Jahr, Folgejahre jeweils zum derzeit gültigen Listenpreis.

2. Nach Ablauf der ersten Rechnungsperiode bzw. der Mindestvertragslaufzeit ist SPEISEN.COM berechtigt, die Preise der allgemeinen Kostenentwicklung anzupassen. Erhöht sich der Preis, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

3. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig. Zahlungen werden im Bankeinzugsverfahren vom angegebenen Konto erhoben. Bei Zahlung per Lastschriftverfahren (Bankeinzug) erklärt der Kunde ausdrücklich und nicht zwingend in schriftlicher Form, dass er SPEISEN.COM zum Einzug fälliger Beträge von dem angegebenen Bankkonto ermächtigt. Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet SPEISEN.COM eine pauschale Gebühr (für Bankgebühren und Bearbeitung) in Höhe von EUR 12,00 pro Lastschrift. Sollte ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich sein oder die Überweisung des Rechnungsbetrages (zzgl. der pauschalen Bearbeitungsgebühr) nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen, entstehen durch die Bearbeitung weitere Kosten, die SPEISEN.COM aufwandsbezogen gesondert berechnen wird.

4. Bei Zahlungsverzug ist SPEISEN.COM berechtigt, den Zugriff auf die Daten des Kunden zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.

§ 10 Widerrufsrecht/Fernabsatzinformation
1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Wird Ihnen diese Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Widerrufsfrist einen Monat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

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2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

3. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner (SPEISEN.COM) mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.